Hintergrund des Verbots
Die Entscheidung zur Räumung des Camps fiel am Freitagmorgen, als den Organisatoren eine Verbotsverfügung überreicht wurde. Polizeisprecherin Anja Dierschke erklärte gegenüber dem rbb, dass die Verbotsverfügung aufgrund mehrerer Verstöße und ununterbundener Straftaten durch die Versammlungsleitung notwendig geworden sei. Die Polizei hatte bereits zuvor die Lage am Camp überwacht und entschied, dass ein Eingreifen erforderlich ist, um die öffentliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten.
Ablauf der Räumung
Am Tag der Räumung waren etwa 150 Polizisten im Einsatz, die an den etwa 20 Zelten die Bewohner zum Verlassen aufforderten. Während des Prozesses leisteten einige Teilnehmer Widerstand, sie verhakten sich untereinander und mussten von den Einsatzkräften einzeln weggetragen werden. Gleichzeitig entfernten andere Polizisten die Zelte. Die Räumung wurde von lautstarken Protesten und einer kleineren Demonstration von mehr als 100 Teilnehmern begleitet, bei der durch Lautsprecher Durchsagen zum Verbot des Camps gemacht wurden.
Die Räumung des pro - palästinensischen Protestcamps wirft Fragen bezüglich des Umgangs mit Versammlungsfreiheit und dem Recht auf Protest in Deutschland auf. Während die Polizei betont, dass die Maßnahme aufgrund von Rechtsverstößen notwendig war, sehen Kritiker darin möglicherweise eine Einschränkung der politischen Meinungsäußerung.
Quelle: RBB24
